Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 501/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7860
LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 501/13 (https://dejure.org/2016,7860)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10.03.2016 - L 8 R 501/13 (https://dejure.org/2016,7860)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 10. März 2016 - L 8 R 501/13 (https://dejure.org/2016,7860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,7860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 44 SGB 10, § 44 aF SGB 6, § 43 aF SGB 6
    Rente wegen Erwerbsminderung - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - versicherungsrechtliche Voraussetzungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Berechnung von Pflichtbeitragszeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB X § 44; SGB VI a.F. § 44; SGB VI a.F. § 43
    Rentenversicherung - Rente wegen Erwerbsminderung - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - versicherungsrechtliche Voraussetzungen

  • rechtsportal.de

    SGB VI i.d.F. v. 23.03.1999 § 44
    Rente wegen Erwerbsunfähigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 28.04.2011 - 1 BvR 1409/10

    Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 501/13
    Im Folgenden wurde die Frage der Verfassungswidrigkeit der Tatsache, dass Zeiten des Mutterschutzes nicht als Pflichtbeitragszeit berücksichtigt werden, unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten, insbesondere im Hinblick auf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 28. April 2011, Aktenzeichen 1 BvR 1409/10, zwischen den Beteiligten und dem Gericht diskutiert.

    Dies ergebe sich aus einer verfassungskonform erweiternden Auslegung der §§ 44 Abs. 1 Nr. 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) alte Fassung (a.F.) in Verbindung mit § 55 SGB VI. Die Kammer orientiere sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zur betrieblichen Zusatzversorgung der Leistungen der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder - VBL - (vgl. Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 28. April 2011, aaO.).

  • LSG Bayern, 18.05.2004 - L 5 RJ 490/03

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei Beitragslücken;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2016 - L 8 R 501/13
    Die hiergegen bei dem Sozialgericht Neuruppin unter dem Aktenzeichen S 5 RJ 490/03 geführte Klage nahm die Klägerin zurück.

    Die die Klägerin betreffenden Verwaltungsakten der Landesversicherungsanstalt Mecklenburg-Vorpommern sowie der Beklagten und die Akten des Sozialgerichts Neuruppin aus den Rechtsstreitigkeiten S 5 RJ 487/03 ER und S 5 RJ 490/03 haben dem Senat vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht